Wolfgang Schäuble: „Wir Menschen reagieren so“

Karlsruhe (kli) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht im BT-Interview über Leben mit Corona, Demokratie in der Krise, die CDU-Parteivorsitz-Bewerber und einen Tag, der sein Leben veränderte

„Wenn ich Amerikaner wäre, wüsste ich, wen ich wähle“: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.  Foto: Artis/Uli Deck

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„Wenn ich Amerikaner wäre, wüsste ich, wen ich wähle“: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Foto: Artis/Uli Deck

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kam am Mittwochabend zur Eröffnung des Wintersemesters an die Hochschule für Musik nach Karlsruhe. BT-Redakteur Dieter Klink traf sich mit Schäuble am Rande der Veranstaltung zu einem Interview über Corona, Demokratie in der Krise, die CDU und seine persönlichen Befindlichkeiten.

BT: Herr Schäuble, im April haben Sie gesagt, der Schutz des Lebens sei in der Corona-Krise nicht absolut. Es gab damals viel Wirbel um diese Aussage. Hat sich an Ihrer Sicht irgendetwas geändert mit den Erfahrungen der letzten sechs Monate Corona-Zeit?

Wolfgang Schäuble: Der Wirbel kam nur von denjenigen, die lediglich Agenturmeldungen darüber gelesen haben. Wer das Interview gelesen hatte, hat mir zugestimmt. Verfassungsrechtler ebenso wie Vertreter der beiden Kirchen und des Ethikrates. Unsere Verfassung sagt, man muss abwägen. Denken Sie an die vielen, die damals betroffen waren, weil man Pflegeheime nicht mehr besuchen konnte. Die Kinder, als die Schulen lange geschlossen waren und der digitale Unterricht doch nicht so perfekt funktionierte wie er sollte. Alles das muss man miteinander abwägen, das ist jetzt nicht anders als vor sechs Monaten. Ich war überrascht, dass meine Aussage auf so eine Resonanz stieß. Das spricht offensichtlich dafür, dass es umso notwendiger war, es auszusprechen. Auch in der jetzigen schwierigen Phase ist man nie ganz sicher, was die richtige Maßnahme ist. Es muss sorgfältig abgewogen und im Rahmen unserer rechtsstaatlichen Demokratie entschieden werden.

BT: Wie kann man das sicherstellen?

Schäuble: Unter anderem durch den Föderalismus. Ich verfolge die Entwicklung in Frankreich sehr genau. Die Franzosen sagen selbstkritisch: „Unsere Probleme in Frankreich haben stark damit zu tun, dass der Zentralismus mit dieser Herausforderung nicht so gut umgehen kann wie der deutsche Föderalismus.“

BT: Das Verhältnis zu Frankreich war im April/Mai eingetrübt. Es gab Grenzschließungen und Grenzkontrollen. Wie sehr schmerzte Sie anfangs die nationale Abschottung, und wie kann man verhindern, dass es wieder dazu kommt?

Schäuble: Ein Ertrinkender ist eine Gefahr für den Retter, weil er sich an ihn klammert. Wir Menschen reagieren so. Zunächst sind die Läden in Frankreich geschlossen worden, dann war klar, dass der Druck auf die Grenzstädte kommen wird. Wenn die Läden in Straßburg zu sind, ist doch klar, dass die Leute dann schauen, ob sie in Kehl einkaufen können. Wir hätten auch ein paar Tage früher in Bergamo helfen können. Aber ein deutscher Politiker, der in den ersten Tagen gesagt hätte: Wir müssen von den wenigen Masken einen Teil nach Bergamo schicken, hätte in Deutschland auch nicht den Friedensnobelpreis bekommen, sondern Ärger.

„Grenzschließungen der falsche Weg“

BT: Erst allmählich setzte ein Umdenken ein.

Schäuble: Heute wissen wir, dass Grenzschließungen der falsche Weg sind. Jetzt sind sich die Verantwortlichen einig, sich besser abzustimmen. Wenn man in Straßburg die Läden schließt, muss man sie auch in Kehl, Baden-Baden und Karlsruhe schließen.

BT: Was vermissen Sie persönlich am meisten in der Corona-Zeit?

Schäuble: Das Zusammensein mit anderen Menschen. Früher ging ich mit Freunden unbefangener ein Glas Wein trinken oder in ein Restaurant, da bin ich jetzt zurückhaltender. Das Reisen fehlt mir nicht so sehr wie anderen, dafür war ich in meinen früheren Ämtern oft unterwegs.

BT: An Ostern haben Sie eine Videokonferenz gemacht mit Kindern und Enkeln. Wie wird Weihnachten? Wie planen Sie?

Schäuble: Noch planen wir, dass wir alle zusammen feiern können, und wir hoffen ganz fest, dass es auch klappt. Das Essen ist schon bestellt. Im Sommerurlaub waren wir alle zusammen und es war wunderschön in Schleswig-Holstein. Im Augenblick könnten wir das nicht, denn wir Großeltern leben zumindest zeitweise im Hotspot Berlin. Grundsätzlich will ich mich aber nicht zuhause einschließen. Ich fahre auch mit meinem Handbike und gehe auch mit meiner Frau gelegentlich essen oder wir laden Freunde ein, achten aber darauf, dass wir Abstand halten und uns nicht anstecken. Denn meine Frau und ich wissen, dass wir aufgrund unseres Alters ein höheres Risiko tragen, wenn wir infiziert werden.

Die Spaltung in den USA

BT: Zur Weltpolitik: Was bereitet Ihnen mehr Sorgen: Der Zustand der EU oder der Zustand der USA?

Schäuble: Ich hoffe, dass die Wahlen in den USA dazu führen, dass die Spaltung in dem Land nicht noch mehr vertieft wird. Der jetzige Präsident Trump ist auch Ausdruck dieser tiefgreifenden Spaltung der US-Gesellschaft. Die USA sollten in die Spur zurückfinden. Schauen Sie sich die Auseinandersetzungen zwischen Griechenland und der Türkei an. Europa tut sich schwer, den Streit zu schlichten. Wenn die sechste US-Flotte noch im Mittelmeer wäre, wäre mir etwas wohler. Für die EU ist die Pandemie aber auch eine Chance. In Krisenzeiten wächst die Einsicht, dass wir in Europa zusammenstehen müssen. Jetzt muss Europa mehr Verantwortung für sich selbst und die Nachbarn übernehmen.

BT: Die Spaltung der USA überwinden, das geht mit dem Amtsinhaber Trump nicht, oder?

Schäuble: Trump hat ein hohes Maß an Wandlungsfähigkeit gezeigt. Drei Wochen vor der Wahl will ich es nicht an Personen festmachen. Das US-System ist lernfähig, egal wie die Wahlen ausgehen. Wenn ich Amerikaner wäre, wüsste ich, wen ich wähle. Joe Biden hat gesagt, der Rassismus sei die Ursünde der Amerikaner. Das haben wir doch in den letzten Monaten gesehen. Das ist noch nicht überwunden, auch wenn sie einen Präsidenten Obama hatten.

„Wenn man in Straßburg die Läden schließt, muss man sie auch in Kehl, Baden-Baden und Karlsruhe schließen“; Schäuble (rechts) im Gespräch mit BT-Redakteur Dieter Klink.  Foto: Artis/Uli Deck

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„Wenn man in Straßburg die Läden schließt, muss man sie auch in Kehl, Baden-Baden und Karlsruhe schließen“; Schäuble (rechts) im Gespräch mit BT-Redakteur Dieter Klink. Foto: Artis/Uli Deck

BT: Was bereitet Ihnen noch Sorgen?

Schäuble: Dass wir bisher nicht in der Lage waren, angemessen auf die sich beschleunigende Zerstörung der Lebensgrundlagen zu reagieren. Es ist nicht nur der Klimawandel, obwohl es das dringendste Beispiel ist. 38 Grad diesen Sommer in Sibirien! Es wird in absehbarer Zeit in den Alpen keine Gletscher mehr geben.

Wenn Nigeria China übertrifft

BT: Für Sie ist das das drängendere Problem als Corona?

Schäuble: Corona ist auch ein Ausdruck der Globalisierung. Oder nehmen Sie die Fluchtbewegungen: In 30 Jahren wird Nigeria an Bevölkerungszahl China übertreffen. Afrika wächst schnell und ist unser direkter Nachbar. Es wird uns weiterhin nur gut gehen, wenn die Welt um uns herum einigermaßen stabil bleibt.

BT: Zu Deutschland: Wie stressresistent ist unsere Demokratie? Sehen Sie genug Vertrauen in die Institutionen?

Schäuble: Es gibt nur eine Gefahr für die Demokratie: Wenn wir sie nicht mehr ernst nehmen. Wir können mit den Aufgaben fertig werden. Das haben wir in der Flüchtlingskrise gezeigt. Populismus und Extremismus bleiben aber auf der Tagesordnung. Aber es läuft nicht von allein. Das Parlament muss mehr sein als die jeweilige Mehrheit. Es muss Meinungsbildungsprozesse so abbilden, dass die Bevölkerung sieht: Es werden alle Überlegungen miteinbezogen, diskutiert und am Ende wird mit Mehrheit entschieden.

BT: Man liest und hört, dass innerhalb Ihrer Partei, der CDU, die Zweifel am Bewerber-Trio wachsen. Ist es Zeit, sich hinter Jens Spahn zu versammeln?

Schäuble (lacht): Nein. Es gibt drei Bewerber, Jens Spahn ist nicht darunter.

„Ich lese ja auch Zeitung“

BT: Aber es wird überlegt, ob er doch antreten könnte.

Schäuble: Ich weiß schon, ich lese ja auch Zeitung. Die drei Bewerber sind alle geeignet.

BT: Vor zwei Jahren haben Sie sich für Friedrich Merz ausgesprochen. Gilt das noch?

Schäuble: Das war vor zwei Jahren. Die Delegierten haben damals anders entschieden. Jens Spahn schätze ich sehr. Ich finde, er macht seine Sache als Gesundheitsminister gut, was mich nicht überrascht, weil ich ihn sehr gut kenne. Aber er ist nicht Kandidat, das war seine Entscheidung.

BT: SPD-Chefin Saskia Esken schlägt vor, die Zahl der Legislaturperioden auf drei zu begrenzen. Sie hätten sich dann 1983 einen anderen Job suchen müssen. Sie halten von einer Begrenzung wohl nichts.

Schäuble: Warum sollen wir den Wählern vorschreiben, wen sie wählen sollen. Wenn ich könnte, wäre ich auch in der Versuchung, den Leuten vorzuschreiben, CDU zu wählen (lacht). Aber das wäre keine Demokratie. Ich halte wenig davon, noch mehr zu regulieren.

Freude an der Politik

BT: Sie kandidieren 2021 erneut für den Bundestag. Was motiviert Sie, noch mal anzutreten?

Schäuble: Ich mache es gern. Wenn man keine Freude an der Politik hat, soll man es lassen. Natürlich weiß ich: In meinem Wahlkreis Offenburg kennen 60-Jährige keinen anderen Abgeordneten als mich.

BT: Das gibt Ihnen nicht zu denken?

Schäuble: Doch, aber viele haben mir gesagt, es ändert sich so viel. Da wäre es nicht schlecht, wenn ich weiter eine moderierende Funktion übernehme. Meine Frau hat gesagt: „Du hörst das ja gern.“ Klar, stimmt auch. Von heute aus wären das noch fünf Jahre. Im Moment kann ich das gesundheitlich gut machen. Ich hoffe, dass es so bleibt, aber das weiß keiner.

BT: Dieser Tage gibt es viele Geschichten über 30 Jahre Attentat auf Sie, wir haben auch darüber berichtet. Was empfinden Sie dabei: Kommt da alles wieder hoch oder ist das sowieso stets präsent?

Schäuble: Ich sitze im Rollstuhl, das merke ich jeden Tag.

Von einer Sekunde auf die andere

BT: Und gedanklich?

Schäuble: Nein. Da kommt bei mir nichts hoch.

BT: Auch bei so einem Jahrestag nicht?

Schäuble: Dieses Jahr hat meine Frau mich zuerst daran erinnert. Aber in anderen Jahren habe ich es oft gar nicht gemerkt. Ein paar Tage später hat mein Sohn Geburtstag, das habe ich im Kopf, dem muss ich nämlich gratulieren.

BT: Sie sagten mal, Sie seien damals mit 48 dem Tod nahe gewesen. Wie verändert das den Blick auf das eigene Leben und den Tod?

Schäuble: Ich habe erlebt, wie das Leben von einer Sekunde auf die andere völlig anders ist. Ich kann mich noch gut erinnern. Ich war in einer entspannten Stimmung an diesem Freitagabend in Oppenau. Es war eine anstrengende Zeit, die Zeit der Wiedervereinigung. Abends in Oppenau war ich unter Freunden, die meisten Besucher waren der CDU gegenüber nicht feindlich eingestellt. Eine freundliche Atmosphäre. Und dann – von einer Sekunde auf die andere – ändert sich die Welt komplett. Aber wenn Sie auf der Autobahn fahren, kann auch in einem Bruchteil einer Sekunde alles anders sein. Wenn man die Erfahrung gemacht hat, gibt es einem ein Stück Gelassenheit.

BT: Weil Sie seitdem bewusster leben?

Schäuble: Leben heißt, dass es nicht ewig dauert und dass man das Ende nicht kennt, was wiederum ein Glück ist.

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Erstellt:
15. Oktober 2020, 18:30 Uhr
Lesedauer:
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