„Wir brauchen keinen Bühnentänzer“

Baden-Baden (kli) – Die Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg reden sich und ihren Kanzlerkandidaten vor dem Parteitag stark.

Zukunft für wen? Olaf Scholz versucht, im sich abzeichnenden Zweikampf um die Kanzlerkandidatur einen Fuß in die Tür zu kriegen. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archiv

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Zukunft für wen? Olaf Scholz versucht, im sich abzeichnenden Zweikampf um die Kanzlerkandidatur einen Fuß in die Tür zu kriegen. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archiv

Vor vier Jahren hat sich der Martin-Schulz-Zug in Richtung Kanzleramt aufgemacht und ist frühzeitig entgleist. Der Olaf-Scholz-Zug fährt 2021 dagegen seit Monaten gar nicht erst los. Nun wollen die Sozialdemokraten den Zug zum Fahren bringen. Zu spät? Skepsis an den Erfolgsaussichten wollen sie gar nicht erst aufkommen lassen.

Zunächst trifft sich die baden-württembergische SPD am heutigen Samstag digital, um die Landesliste für die Bundestagswahl aufzustellen. Als Nummer eins gesetzt gilt bei den Südwest-Sozialdemokraten Parteichefin Saskia Esken (Calw). Dahinter beginnt das Gerangel um die wenigen sicheren Plätze. Vor vier Jahren schafften 16 Sozis den Sprung nach Berlin, dieses Mal könnten es je nach Wahlergebnis deutlich weniger werden.

Abwechselnd Männer und Frauen werden auf der Liste platziert, dabei ist auch der regionale Proporz der vier Regierungsbezirke zu berücksichtigen. Das wird eine enge Kiste auch für altgediente Mandatsträger, auch wenn einige der bisherigen Vertreter ihren Platz freigeben werden.

Am Sonntag dann soll der digitale Bundestagparteitag Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten bestätigen, zudem wird das „Zukunftsprogramm“ verabschiedet. Einen Schwung könnte die darbende Partei gut gebrauchen. Sie hat ihre Kandidatenkür geräuschlos bewältigt, seitdem ist die Partei erstaunlich geschlossen, es dringen kaum zerstörerische Worte aus der notorisch mit sich selbst beschäftigten Partei.

Als Scholz schon im August 2020 sehr früh zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde, dümpelte die SPD bei 15 Prozent in den Umfragen. Seitdem bröckeln die Werte eher, als dass sie steigen.

Bisher dominiert der Zweikampf Armin Laschet (CDU) versus Annalena Baerbock (Grüne) die Schlagzeilen. Können die Sozialdemokraten aus dem Zweikampf überhaupt noch einen Dreikampf machen? Das BT fragte bei vier Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg nach.

„Das Soziale muss in den Mittelpunkt“


„Der Wahlkampf nimmt erst jetzt an Fahrt auf“, glaubt die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die in Rastatt lebt. „Fortschritt gibt es nur, wenn das Soziale im Mittelpunkt steht, das hat uns ja die Corona-Pandemie vor Augen geführt“, wirbt sie.
Katja Mast. Foto: Christoph Soeder/dpa

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Scholz habe als Regierender Bürgermeister in Hamburg bewiesen, dass er nicht nur rede, sondern auch handele. „Beim sozialen Wohnungsbau steht Hamburg heute da wie keine andere vergleichbare Großstadt“, lobt sie dessen Verdienste. Es gehe darum, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit bringen. „Wir wollen die Leistungen jedes einzelnen aufwerten, deshalb kämpfen wir ja zum Beispiel für bessere Bezahlung in der Pflege.“ Mast ist wichtig: „Wir sind geschlossen wie selten zuvor und kein zerstrittener Haufen wie CDU/CSU.“

Auch Gabriele Katzmarek ist zuversichtlich. „Wir haben einen tollen Kandidaten, den wir rechtzeitig und ohne Streit nominiert haben und ein gutes Programm“, sagt die Rastatter Abgeordnete. Derzeit stünden zwar die Corona-Pandemie und mit ihr die Politik der Kanzlerin stark im Fokus, aber es komme die Zeit, „in der man nicht nur nach dem Istzustand fragt, sondern auch nach der Zukunft“, sagt sie. Dafür sei Scholz der Richtige. „Wir brauchen keinen Bühnentänzer, sondern jemanden, der bewiesen hat, dass er regieren und Lösungen herbeiführen kann“, so Katzmarek.

Im Unterschied zu den anderen achte die SPD darauf, wie man Klimapolitik und Sozialpolitik verbinde. „Wir sagen nicht nur: Alle Diesel müssen weg, sondern wir fragen auch: Was geschieht mit den Arbeitsplätzen in der Autoindustrie? Das können wir. Und nur wir“, argumentiert Katzmarek.

Und die miesen Umfragen? Von denen solle man sich nicht leiten lassen. Im Bundestagswahlkampf 2017 seien die Grünen in den Umfragen gehypt worden – und landeten am Ende doch abgeschlagen auf Platz sechs.

„Wir ziehen alle an einem Strang“

Auch Nils Schmid, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Nürtingen und früherer SPD-Landeschef sowie Vize-Regierungschef, gibt sich entschlossen. „Wir ziehen alle an einem Strang, fahren eine Kampagne aus einem Guss“, glaubt er. Klar seien es im Moment schwierige Wochen, räumt er mit Blick auf die Umfragen ein. Doch entscheidend sei, wem die Menschen zutrauten, Kanzler zu sein. „Und da gibt es bei Laschet und Baerbock ein paar Fragezeichen“, meint Schmid. „Wenn den Leuten bewusst wird, dass die Kanzlerin aufhört, wird die Stunde des Olaf Scholz schlagen“, glaubt er. Man setze im Programm auf vier Schwerpunktthemen: Gesundheit, Digitalisierung, Mobilität und Klimaschutz. „Das sind vier Missionen für vier Jahre“, so Schmid.

Nils Schmid. Foto: pr

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Nils Schmid. Foto: pr

Ute Vogt, frühere SPD-Landeschefin und scheidende Bundestagsabgeordnete aus Stuttgart, ist in „gespannter Erwartung“ auf den Parteitag. Warum Scholz bisher nicht gezündet hat? „Neue Gesichter haben es immer leichter zu zünden“, befindet Vogt. Baerbock rufe nun mal Interesse hervor, das sei ganz normal. „Aber die Grünen ducken sich vor konkreten Aussagen weg“, sagt sie. Bei der Wahl im September gehe es nicht um eine „Spielerei, die man ausprobiert“, sondern um das Kanzleramt. Es gehe darum, in der Gesellschaft die Diskussionsunfähigkeit zu überwinden. „Wir müssen zurück zu einer Meinungsfreiheit, in der man sich gerne streitet und nicht nur beschimpft“, so Vogt. Die SPD sei die einzige Partei, die die Zukunft der Arbeit in der digitalen Welt thematisiere und sich um Industriearbeitsplätze kümmere. Diese Sorge gelte es, mit dem Klimaschutz zu verbinden, kurz, es gehe um eine ökologische Industriegesellschaft. Mit dem Parteitag trete Scholz nun als Wahlkämpfer mehr in den Vordergrund. Das Ziel sei das Kanzleramt. Vogt glaubt: „Olaf ist der einzige, der es kann.“


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